Das "Menschenrechtsforum 2024-China-Europa"

Ma Huaide (Bild: Carlo Marino)

Experten und Wissenschaftler aus der ganzen Welt kamen zusammen, um aktuelle globale Menschenrechtsfragen eingehend zu diskutieren. Die Konferenz konzentriert sich auf den Schutz neu entstehender Rechte, wobei der Schwerpunkt auf der Frage liegt, wie die Herausforderungen im Bereich der sozialen Rechte und der wirtschaftlichen Ungleichheit im Kontext der Globalisierung angegangen werden können, wobei auch die Überschneidung von digitaler Technologie und Menschenrechten sowie der Schutz der Privatsphäre persönlicher Daten untersucht und die Bedeutung einer nachhaltigen Entwicklung erörtert wird. In diesem Rahmen ist es wichtig, ein Gleichgewicht zwischen den Rechten des Einzelnen,

der Gesellschaft und der natürlichen Welt herzustellen und einen vorteilhaften Weg zur Bewältigung des Klimawandels und zur Förderung des Schutzes der Rechte zu finden.  Ziel des Berliner Treffens ist es, durch einen intensiven Austausch zwischen Peking und Brüssel einen größeren Konsens in grundlegenden Menschenrechtsfragen zu erreichen und die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen der Volksrepublik China und Europa im Bereich der Menschenrechte durch deren Schutz und Förderung auf globaler Ebene zu fördern. Diejenigen, die sich mit Menschenrechtsfragen befassen, können die Ergebnisse dieses internationalen Treffens zum ideologischen, rechtlichen und philosophischen Austausch nicht übersehen, bei dem die Herausforderungen und Wege des Schutzes der Rechte für die Zukunft der Menschheit erörtert werden.

Inklusion bedeutet gleiche Teilhaberechte für alle. Das ist ein Menschenrecht, das in der "UN-Konvention über die Rechte des Kindes" und in der "UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" festgeschrieben ist. Die Menschenrechte nachhaltig zu entwickeln bedeutet, dass die Menschen sich gegenseitig als Menschen betrachten müssen und dass jeder die Möglichkeit haben muss, sich zu beteiligen und seine Fähigkeiten und Talente zu nutzen. Die Vereinten Nationen haben bei der Festlegung von Menschenrechtsstandards hervorragende Arbeit geleistet und Überwachungs- und Umsetzungsmechanismen geschaffen, aber es nicht geschafft, die Durchsetzung zu gewährleisten.

Die Zukunft der gesamten Menschheit hängt von der Sicherung des Friedens ab. Leider gibt es kaum eine Chance auf Umsetzung, wenn der politische Wille fehlt. Die Konferenz Erfolg bei der Suche nach Wegen, um die Regierungen zu überzeugen, die Zusammenarbeit zu verbessern und Freundschaft, nicht nur Toleranz, zu erreichen, wie es in der Verfassung der UNESCO vorgesehen ist, die in Artikel 7 bekräftigt: "Da Kriege in den Köpfen der Menschen beginnen, muss die Verteidigung des Friedens in den Köpfen der Menschen stattfinden”. Es gibt erste Anzeichen dafür, dass das chinesische Entwicklungsmodell auf der Entwicklung als Voraussetzung für die Menschenrechte beruht, während in Europa ein Laissez-faire-Modell vorherrscht.

Dass China einen „umgekehrten“ Weg in Bezug auf den Westen eingeschlagen hat, indem es den Geltungsbereich seiner Menschenrechte von den „Menschenrechten der letzten Generation“ ausgehend strukturiert hat, während es mehr individuelle Dimensionen von wirtschaftlichen und persönlichen Rechten erreicht hat, die üblicherweise als „erste Generation“ anerkannt werden. Die Besonderheit dieses Weges beruht natürlich auf der entscheidenden und einzigartigen Rolle der KPCh in diesem Prozess. Wenn die chinesische Regierung von Menschenrechten sprechen will, muss sie zunächst die Rechte der Menschen in Frage stellen. Für China sind die ersten Menschenrechte des Volkes das Recht auf Bildung, Beschäftigung, Wohnung und Gesundheit.